Peperoncini – hinter diesem klingenden Namen, der manchmal fälschlicherweise mit einem Pizzalieferservice in Verbindung gebracht wird, stecken Katha, Léo und Clara. Die drei Leipziger Studentinnen haben es sich zur Aufgabe gemacht, Finanzierungsmöglichkeiten für Klagen gegen Abschiebungsandrohungen auf die Beine zu stellen. Die Initiative, die mit einem Bürg*innensystem Anwält*innen- und Klagekosten finanziert, ist seit 2015 ordentlich gewachsen und hat sich weiterentwickelt.

Im Rahmen der #grrrlsconnect Aktion hatte ich die Möglichkeit, Clara von Peperoncini zu besuchen und sie über das spannende Projekt ein bisschen auszufragen. Nebenbei wurde ich auch noch vegan bekocht und hatte einen lustigen und inspirierenden Abend mit wichtigen Gesprächen und vielen Gedankenanstößen – danke dafür!

Wer genau seid ihr und wie kam es zu Peperoncini?

Clara: Wir sind Katha, Léo und Clara und studieren alle Politikwissenschaften hier in Leipzig. Wir haben uns während des Studiums kennengelernt und 2014 zusammen bei der Refugee Law Clinic die Ausbildung zu Asylrechtsberater*innen gemacht. Wir waren dann alle etwa ein Jahr in verschiedenen Beratungsstellen aktiv. Dabei haben wir bemerkt, dass es sozial eher isolierteren Asylsuchenden ohne große Unterstützer*innenbase beinahe unmöglich ist, etwas gegen ein Abschiebungsbescheid zu tun. Und das, obwohl sie eigentlich total gute Chancen hätten. Wir haben uns dann im Sommer 2015 zusammengesetzt und uns überlegt, was wir da tun können. Es gab vom Initiativkreis: Menschen.Würdig. in Leipzig den Impuls zur Gründung  eines Rechtshilfefonds. Deshalb hatten wir die Idee eines solchen Fonds bereits im Hinterkopf und haben uns dann gesagt, dass wir das jetzt einfach machen. Im September 2015 haben wir uns einen Facebookaccount und eine E-Mail Adresse eingerichtet und innerhalb von einer Woche hatten wir genügend Geld, um die erste Klage zu finanzieren. Das ging richtig schnell! Und dann kam das Ganze irgendwie ins Rollen. Wir haben mittlerweile schon 13 Verfahren finanziert, fünf wurden bereits positiv entschieden.

Wieso der Name „Peperoncini“?

Clara: Wir haben den Grundsatzslogan „klein, rot, bissig“ – daher der Name Peperoncini.
Die Namensfindung spiegelt auch ein bisschen unsere allgemeine Arbeitsweise wider: Eine Person von uns schlägt etwas vor und es gibt Gründe dafür, warum der Vorschlag wichtig ist und dann machen wir es einfach und gucken, wie es sich entwickelt. Das ist der Spirit von Peperoncini:
Wir wollten loslegen und brauchten natürlich einen Namen. Also haben wir Peperoncini genommen, das klang irgendwie klein und bissig und erschien uns spontan passend (lacht). Wir probieren ganz einfach sehr gerne Sachen aus! Nicht alles hat da immer eine krasse Geschichte.

Wie genau arbeitet ihr bei Peperoncini?

Clara: In 80 – 90% der Fälle kriegen wir Mails von Unterstützer*innen der Menschen oder von Sozialarbeiter*innen aus den Heimen, die uns schreiben. Dort erfahren wir dann, um welche Person es geht, und von wann ein Abschiebungsbescheid vorliegt. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder wir sagen der Person ab, weil wir keine finanziellen Kapazitäten haben. Dann verweisen wir aber auf jeden Fall auf andere Rechtshilfefonds, in Leipzig sind das der URRF (Unabhängiger Refugee Rechtshilfefonds) und hiergeblieben, und geben unsere Liste mit Anwält*innenempfehlungen mit.

Wenn wir dann aber die Person unterstützen können, dann fragen wir erstmal die wichtigen Daten ab, fragen zum Beispiel, ob es schon eine*n Anwält*in gibt, und machen ein Treffen mit der Person aus. Möglichst zeitnah treffen wir uns dann mit der Person und gegebenenfalls einer*m  Übersetzer*in und dann erklären wir auch erstmal unser Konzept. Es ist uns wichtig, dass die Leute verstehen, was wir überhaupt machen und wie das zustande kommt mit dem Geld. Wir erklären also unser System und klären dann mit der Person ab, was sie von sich preisgeben möchte und was sie den Unterstützer*innen von sich mitteilen möchte. Danach erarbeiten wir gemeinsam mit den Leuten einen Text. Dann fahren wir meistens zu der Anwältin oder dem Anwalt und besprechen da ein bisschen, welche Strategie hinter dem Fall steckt. Wir denken uns in der Regel richtig in die Fälle ein, obwohl es natürlich auch immer komplexere Sachverhalte gibt, bei dem wir die Ressourcen nicht haben. Wir fragen dann bei rechtlichen Dingen aber auch immer nochmal nach. Wenn wir mit den Anwält*innen im Gespräch sind, geht parallel unser Aufruf an die Unterstützer*innen raus. Dann trudelt das Geld ein und wir überweisen es den Anwält*innen und das Verfahren läuft.

Wir treffen uns auch regelmäßig mit den Kläger*innen aus den Vormonaten. Wir bekommen häufig Essenseinladungen und nehmen alle konstant zu (lacht). Es ist uns schon wichtig, den persönlichen Kontakt zu pflegen. Nicht wöchentlich, aber schon so alle zwei Monate treffen wir uns mit den Kläger*innen und gucken, ob es vielleicht etwas neues gibt oder noch Hilfe benötigt wird.

Ihr arbeitet aber nicht per Dauerauftrag, sondern mit einer Liste von Unterstützer*innen, die ihr mit eurem konkreten Fall anschreibt und zu manuellen Überweisungen auffordert.

Clara: Wir sind der Meinung, dass es sehr wichtig ist, dass es nicht nur so ein Dauerauftrag ist. Wir schreiben ja einen Text, in dem drinsteht, um welche Person es sich handelt und was die Person den Unterstützer*innen gerne sagen möchte. Und uns ist es wichtig, dass jede Überweisung dann auch ein kleiner politischer Akt ist. Man muss sich also jedes Mal hinsetzen, muss das lesen und überlegen, ob man diesen Menschen unterstützen möchte. Wir wollen halt etwas weg von dieser Bequemlichkeit, einen Dauerauftrag für etwas einzurichten. Es ist wichtig und kommt auch viel mehr bei den Leuten an, wenn sie sich jeden Monat mit einem anderen Herkunftsland beschäftigen müssen.

Wir haben also eine Liste und da sind alle Leute drauf, die uns im Laufe der letzten zwei Jahre gesagt haben, dass sie uns monatlich mit einem bestimmten Betrag unterstützen wollen. Und dann schicken wir den Aufruf der Leute an diese Liste und sie überweisen manuell. Unser Vorgehen unterscheidet sich da von einem Arbeiten mit festem Dauerauftrag. Nichtsdestotrotz unterstützen uns einige Einzelpersonen seit einiger Zeit regelmäßig, was unserer Arbeit Sicherheit gibt – und das hilft auch ungemein!

Habt ihr euch eine feste Anzahl an Klagefinanzierungen pro Jahr vorgenommen?

Clara: Wir haben uns eine Klagefinanzierung pro Monat vorgenommen, aber es kommt natürlich auch mal etwas dazwischen. Wir haben auch den Anspruch an uns selbst, dass wir uns nicht ausbrennen, sondern dass wir auch achtsam miteinander umgehen und es gibt Dinge, die sind manchmal einfach wichtiger. Zum Beispiel haben wir jetzt im Dezember so als „self care“ Element in der Gruppe eine Mediation gemacht. Wir sind ja nur zu dritt und da gibt’s mal Wochen, wo es mal nicht so gut läuft. Deshalb haben wir uns gedacht, dass wir uns erst mal auf unseren inneren Prozess konzentrieren. Wir wollen unsere Arbeit gut machen und lange gut machen und deswegen ist das Ziel, einmal im Monat eine Klage zu machen, schon da – aber wenn es mal nicht ist dann ist es nicht so.

Und was ist der kleinste Betrag, den man bei euch spenden kann?

Clara: Wir haben eine Person aus Berlin, die selbst viel bezieht. Sie gibt uns fünf Euro. Aber eigentlich haben wir gesagt zehn Euro. Es haben uns auch schon Leute mehrere Hundert Euro gespendet, die selbst stark prekarisiert sind. Und da denkt man sich dann so „wow“. Für uns ist das total krass, die Unterstützung zu spüren und wir sind da einfach total dankbar.

Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob ihr euch für das Zustandekommen des Minikredits engagiert?

Clara: Wir kriegen natürlich mehr Anfragen, als wir berücksichtigen können. Aber wir finanzieren nur einmal im Monat. Wir arbeiten ja mit einem Bürg*innensystem und wir können es auch tatsächlich nur einmal im Monat stemmen, die entsprechende Summe zusammen zu bekommen. Aber wir haben keine inhaltlichen Kriterien. Das macht nämlich für uns keinen Sinn. Wir haben die Prämisse, dass jeder Mensch, der Schutz sucht seinen Grund dafür hat und sich nicht mehr erklären braucht. Den Weg auf sich zu nehmen und dann Asyl zu suchen ist nichts, was jemand macht, nur um einen wirtschaftlichen Vorteil davon zu haben. Es gibt immer einen Grund und uns ist es egal, was für ein Grund es ist und deshalb unterstützen wir eigentlich auch alle, wenn wir es können.

Was ist euer aktuelles Projekt?

Clara: Wir schlüsseln gerade etwas die Vorgehensweise des BAMF zur Festlegung „sicherer Herkunftsstaaten“ auf. Das machen wir als Info, die wir herausgeben wollen. Und zwar haben wir sowohl bei dem Prozess zu den Balkanstaaten als auch zu den Maghreb-Staaten Muster bei den Behörden gesehen, die immer wieder auftauchen. Es fängt stets damit an, dass einige Monate lang bestimmte Länder von den Behörden bearbeitet werden und dann gibt es massenhaft Negativbescheide. Nun ist es ja so, dass das BAMF auch Quoten sammelt. Wenn monatelang nur Anträge aus einem bestimmten Land bearbeitet werden, dann gehen für dieses Land die Quoten der Negativbescheide natürlich total in die Höhe. Und dadurch, dass so viele Negativbescheide vorliegen, wird keine Prozesskostenhilfe und keine Erstberatung mehr gewährleistet, weil festgestellt wird, dass es in diesem Monat oder Quartal schon eine hohe Anzahl von Negativbescheiden der Anträge des bestimmten Landes gab. Da gibt es keine Chance für dich, vor Gericht zu gehen und deshalb gibt es auch keine Chance für dich, sich eine Anwältin zu nehmen. Dadurch entsteht eine geringere Schutzquote und das wird dann immer wieder als Grundlage dafür genommen, dass im Bundestag dann darüber diskutiert wird, gewisse Staaten als sicher einzustufen.

Es gibt auch Organisationen, die nur bestimmte Fälle unterstützen, die eine bestimmte Erfolgschance haben. Dann gibt es also automatisch auch einen geringeren Zugang zu Unterstützung und meistens werden die Menschen gesellschaftlich isoliert; wenn du aus einem bestimmten Staat kommst (z.B. aus Serbien) und Asyl beantragst, hast du zum Beispiel viel schlechteren Zugang zu Sprachkursen und es gibt auch Bundesländer mit bestimmten Unterkünften für bestimmte Gruppen, die dann irgendwo weiter in der Peripherie sind, also da wird auch eine Isolation produziert. Dadurch wird jeder Widerstand unterdrückt. Das Ganze ist absurd. Am Ende ist nichts mehr übrig von einer Einzelfallprüfung, was ja im Gesetz eigentlich festgeschrieben steht. Da steht nämlich, dass im Asylverfahren der Einzelfall zählt und was die Einzelperson im zweiten Anhörungsgespräch an Gründen vorbringt. Aber das ist ja gar nicht mehr möglich, wenn du in das zweite Interview kommst und bereits deshalb keine Chance hast, weil du z.B. aus Serbien kommst.

Wie viel Zeit investiert ihr in Peperoncini?

Clara: Momentan treffen wir uns zweimal wöchentlich und dann kommen noch mindestens zehn Stunden pro Woche dazu. Wir fahren zum Beispiel mit unseren Kläger*innen zu den Anwält*innen. Und dann ist man auch mal den ganzen Tag unterwegs, wenn man beispielsweise nach Berlin fährt. Peperoncini ist schon wie ein kleiner Job.

Ihr wollt nicht nur kurzfristig Verfahren wieder ins Laufen bringen, sondern kritisiert auch das Justizsystem und stellt Forderungen (wie z. B. die Wiedereinführung der Prozesskostenhilfe). Wie reagieren die Menschen in eurem Umfeld auf das, was ihr tut? Sind die Reaktionen größtenteils positiv? Stoßt ihr eher auf Fürsprache und Bewunderung oder auch mal auf Unverständnis?

Clara: Wir haben aus unserem Umfeld eigentlich nur positives Feedback bekommen. Wir hatten natürlich am Anfang Angst; so braun und nazihaft wie die Verhältnisse hier in Leipzig und generell in Sachsen sind, haben wir schon mit Hassmails oder ähnlichem gerechnet. Aber eigentlich haben wir durch die Bank weg nur positive Reaktionen gekriegt.

Ich denke, es fällt vielen Menschen schwer zu verstehen, dass wir eben strukturell etwas verändern wollen. Dazu fällt mir ein Beispiel ein: Léo saß hier an der Leipziger Uni auf einem Podium zu einer Veranstaltung namens „Ehrenamt im Studium“, das wurde von der politikwissenschaftlichen Fakultät iniziiert. Sie saß dort auf dem Podium und hat Peperoncini vorgestellt. Es gab eine Fragerunde und dann hat eine von den Professor*innen die Frage an Léo gestellt, ob unsere Arbeit nicht eigentlich die Aufgaben beinhalte, die Frauen schon immer getan hätten. Also das Sorgen für andere Menschen. Léo saß dort ziemlich verblüfft, erwiderte aber: „Ich weiß nicht, ob Frauen schon immer Rechtshilfefonds gegründet haben und versucht haben, staatliche Strukturen anzugreifen“.

Und ich glaube schon, dass gerade die CARE Arbeit einfach so abgewertet wird und man als Frau gerade in so eine Rolle gesteckt wird. Wir machen aber Rechtspolitik. Das hat nichts damit zu tun, ob das jetzt eine weibliche Aufgabe ist, also abgesehen davon, dass wir das inhaltlich alle drei komplett ablehnen würden, so eine Zuschreibung zu machen. Wir werden ganz häufig in der Rolle von Sozialarbeiter*innen gesehen, was wir halt nicht sind. Wir machen eine rechtspolitische Betreuung und dafür braucht es natürlich auch etwas mehr Nähe. Aber im Prinzip gucken wir, was das Gesetz sagt und unterstützen Leute, es zu verstehen und sich zu wehren. Und wir bemerken auch, dass Sozialarbeit total verniedlicht wird. Die ehrenamtliche Betreuung wird als etwas „nettes“ abgestempelt. Aber das ist auch harte Arbeit und super anstrengend. Diese krasse Prekarisierung in dem Bereich, der voll schlecht bezahlt wird und auch nur sehr wenig anerkannt wird, macht uns wütend. Und dagegen arbeiten wir auch an. Zum Beispiel bezahlen wir allen Personen, mit denen wir zusammenarbeiten, einen fairen Stundenlohn.

Gibt es Momente, die euch besonders berührt haben? Was treibt euch an, weiter zu machen?

Clara: Für mich ist der Moment, der mich antreibt immer so der Moment, wo ich wütend bin. Also wenn eine Person vor mir sitzt und mir erzählt „das und das und das ist mir passiert und ich habe eine Ablehnung bekommen“. Da sitze ich dann manchmal und sage mir, dass das einfach nicht sein kann. So funktioniert kein Rechtsstaat; es ist kein rechtsstaatliches Prinzip, wenn Menschen, die Hilfe und Schutz benötigen einfach abgewiesen werden obwohl es einfach offensichtlich ist, dass das nicht richtig ist. Abschiebungen sind außerdem keine Dinge, die präsent sind, sondern sie passieren irgendwo in der Peripherie von Städten, in irgendwelchen Heimen, die eigentlich nichts mit dem eigentlichen Leben der Leute zu tun haben, weil einfach eine krasse Abschottungspolitik betrieben wird und keine Lobby vorhanden ist. Und ich glaube das ist einfach so der Punkt, der mich wütend macht und mich gleichzeitig antreibt.

Positiv in Erinnerung geblieben sind mir vor allem die Momente mit den Kläger*innen zusammen. Zum Beispiel hat uns Kläger*innenfamilie T, eine Familie, die 2015 an uns herangetreten ist, zum Essen eingeladen und dann haben sie plötzlich ihre Instrumente ausgepackt und wir haben zusammen auf serbische Musik getanzt. Das sind so für mich die Momente wo ich mir denke: „Ja, auf jeden Fall, diese Menschen will ich supporten“. Ich will dieses Ding aufbrechen; es gibt das Label „geflüchtete Personen“ und darunter werden unendlich viele Identitäten gefasst, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben außer der Tatsache, dass sie sich aus irgendeinem Grund dazu entschieden haben, dass sie Schutz brauchen und nicht an dem Ort leben können, in dem sie geboren sind. In diesen Momenten geht es mir richtig gut und mir wird immer wieder bewusst, wie unsinnig dieses Label ist. Es sind Menschen und sie haben alle ihre eigenen Geschichten und die sind es auch total wert, dass man sie hört.

Wenn auch ihr Unterstützer*in von Peperoncini werden wollt, sendet einfach eine Mail an peperoncini@posteo.net!